Umsetzung der EU-Urheberrechts-Richtlinie: Die Richtung stimmt

Der Deutsche Bundestag hat über die Umsetzung der EU-Urheberrechts-Richtlinie nach langer weit über das Parlament hinausgehende Diskussion abgestimmt. Die Auseinandersetzung verschiedener „Parteien“ waren sehr emotional ausgetragen worden. Die Initiative Urheberrecht schreibt dazu in einer Pressemeldung:

„Mit der heutigen Abstimmung über das ‚Internetgesetz‘ hat der Deutsche Bundestag nicht nur einen wesentlichen Schritt in Richtung einer fairen Beteiligung der Urheber:innen und ausübenden Künstler:innen an den Gewinnen der Plattformen, die deren Werke und Leistungen nutzen, gemacht. Wichtig ist auch die klare Verpflichtung der Plattformen, die Rechte für die Nutzung der Werke zu klären. Auch im Urhebervertragsrecht wurde für mehr Augenhöhe gegenüber den Werkverwertern gesorgt, indem die Auskunftsansprüche der Kreativen gestärkt wurden. Sie sind die Grundlage für die Geltendmachung angemessener Vergütungen.“

Leider sei über die Einführung stärkerer Verbandsklagemöglichkeiten der Verbände und Gewerkschaften in der Koalition keine Einigung erzielt worden, heißt es weiter in der Meldung. „Die Initiative Urheberrecht stellt fest: Das Ziel der EU-Urheberrechtsrichtlinie, die Kreativen zu stärken, wurde im Wesentlichen erreicht.“