Theaterverbände fordern Änderungen im Infektionsschutzgesetz

In einer gemeinsamen Erklärung haben der Deutsche Bühnenverein, der Bundesverband Freie Darstellende Künste (BFDK) und die Interessengemeinschaft der Städte mit Theatergastspielen (INTHEGA) Änderungen für den Kulturbereich in der vierten Novellierung des Infektionsschutzgesetzes gefordert. „Nach monatelangen Schließungen, in denen es keine substantiellen Perspektiven für die Künste gibt, macht die Gesetzesnovelle und ihre Begründung klar, dass der Kulturbereich nach wie vor keinerlei Differenzierung erfährt, die dem besonderen Schutz des Art. 5 Absatz 3 des Grundgesetzes angemessen Rechnung trägt“ heißt es in einer Pressemeldung der Verbände. Vielmehr mache der lapidare Verweis in der Begründung auf wirtschaftliche Kompensation des Schadens deutlich, wie wenig der Gesetzgeber geneigt sei, die ideelle Dimension von Kunst und Kultur für die Gesellschaft überhaupt anzuerkennen.

Der Kulturbereich unterstütze alle sinnvollen Maßnahmen zur Bekämpfung und Eindämmung der Pandemie. Ein harter, konsequenter und schneller Lockdown für alle Bereiche der Gesellschaft müsse aber zeitlich begrenzt und mit einer klaren Perspektive für Öffnungen ausgestattet werden. Weiter fordern die Unterzeichner, ein Teil der Öffnungsszenarien müsse eine Differenzierung zwischen innen und außen beinhalten. Das Ansteckungsrisiko unter freiem Himmel sei nach allen Erkenntnissen deutlich geringer, als es in Innenräumen der Fall ist. „Es geht hier um die kulturelle Teilhabe von Menschen – darunter viele Familien mit Kindern und ältere Menschen. Der Zeitpunkt dafür muss klar sein, eine Öffnung braucht Vorbereitung.“

Eine weitere Forderung lautet, den Zugang von Kindern und Jugendlichen zu Angeboten der Kulturellen Bildung zu ermöglichen: „§ 28 Absatz 3 des Infektionsschutzgesetzes (Bildungseinrichtungen) muss dahingehend präzisiert werden, dass neben Schulen, Hochschulen, außerschulischen Einrichtungen der Erwachsenenbildung auch außerschulische Einrichtungen der kulturellen Kinder- und Jugendbildung von der Regelung erfasst werden sollen.“ Schließlich wird die Möglichkeit gefordert, Modellprojekte durchzuführen. Die komplette Pressemeldung lesen Sie hier.