Rückzieher bei Berliner Antidiskriminierungsklausel des Kultursenators

Anfang des Jahres war bekannt geworden, dass Berlins Kultursenator Joe Chialo (CDU) zukünftig die Vergabe von Fördermitteln an eine Antidiskriminierungsklausel knüpfen wollte. Wer Fördermittel beantragt, sollte eine Erklärung unterschreiben, die Antisemitismus, Islamfeindlichkeit, Rassismus, Queerfeindlichkeit und Diskriminierung von Menschen mit Behinderungen ausschließt. In der Kulturwelt hatte diese Ankündigung hohe Wellen geschlagen. Eine Protesterklärung war von vielen Kulturschaffenden unterschrieben worden. Der Widerspruch bezog sich einerseits auf eine empfundene Beschränkung der künstlerischen Freiheit, andererseits konkret gegen die zugrunde gelegte Antisemitismus-Definition. Jetzt wurde bekannt, dass Chialo einen Rückzieher macht und die Klausel wegen „juristischer Bedenken“ fallen lässt.