Kulturrat warnt: Vorsitz im Kulturausschuss darf nicht an die AfD gehen

Wie vor vier Jahren warnt der Deutsche Kulturrat im Rahmen der Neuformierung des Deutschen Bundestages auch 2021 wieder davor, den Ausschussvorsitz im Kulturausschuss des Bundestags der AfD zu überlassen. Schon 2017 hieß es: „Der Deutsche Kulturrat appelliert an die politisch Verantwortlichen im Deutschen Bundestag, bei der Besetzung der Ausschussvorsitze im Deutschen Bundestag ein besonderes Augenmerk darauf zu richten, dass der Ausschuss für Kultur und Medien im Parlament eine besondere Verantwortung für die Kunst- und Medienfreiheit sowie die Erinnerungskultur trägt. Der Ausschussvorsitz darf daher nicht an die AfD gehen, die dieser besonderen Verantwortung nicht gerecht werden kann.“ In den kommenden Wochen werden die Ausschüsse und deren Vorsitze neu besetzt werden. Olaf Zimmermann, Geschäftsführer des Kulturrats, erklärte: „Der Ausschuss für Kultur und Medien des Deutschen Bundestags hat sich seit seiner Einsetzung im Jahr 1998 besondere, auch internationale, Anerkennung in der Auseinandersetzung mit der deutschen Erinnerungskultur erworben. Es wäre ein fatales Signal, wenn der Vorsitz dieses sensiblen Ausschusses nun einem Abgeordneten einer Fraktion überantwortet würde, die die bestehende Erinnerungskultur, speziell die Erinnerung an die Verbrechen des Nationalsozialismus, in Frage stellt. Wir appellieren deshalb eindringlich an die Fraktionen von SPD, CDU/CSU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Die Linke zu verhindern, dass die AfD den Vorsitz des Kulturausschusses erhält.“