"Ampel"-Koalitinsvertrag: Licht und Schatten für Kulturschaffende

Der Koalitionsvertrag der „Ampel“ steht. Damit kann, wie geplant, die neue Regierung im Dezember ihre Arbeit aufnehmen. Wie stehen die Zeichen für die Kultur in den nächsten vier Jahren? „Freude und Trauer liegen eng beieinander“, meldet der Deutsche Kulturrat nach dem Studium der 6 Seiten, die sich im Vertrag mit der Kultur beschäftigen. Die Frage, ob es ein eigenes Kulturministerium geben wird, muss leider verneint werden. Wie bisher wird sich eine Staatsministerin für Kultur und Medien im Bundeskanzleramt um die Kultur kümmern. Fest steht, dass es eine Vertreterin von Bündnis 90/Die Grünen wird. Immerhin soll das Staatsziel Kultur im Grundgesetz verankert werden. Geplant ist ein „Plenum der Kultur“ mit einer Besetzung aus zahlreichen politischen und gesellschaftlichen Gruppierungen. Außerdem soll es eine/n Ansprechpartner/-in für die Kultur- und Kreativwirtschaft geben. Hier bleibt der Vertrag allerdings vage: Wo wird diese/r angesiedelt? Welche Kompetenzen erhält sie/er? Im Themenbereich „Wirtschaft“ jedenfalls kommt die Kultur- und Kreativwirtschaft gar nicht vor. Gute Nachrichten sind, dass man den Gender Pay Gap, den es nach wie vor auch im Kulturbereich gibt, bekämpfen will, dass Mindesthonorare in die Förderrichtlinien des Bundes aufgenommen werden und dass die Programme unter dem Titel „Neustart Kultur“ weitergehen. Soloselbständige und hybrid Beschäftigte sollen besser abgesichert und die Künstlersozialkasse finanziell stabilisiert werden. Im Urheberrecht will man sich um einen fairen Interessenausgleich zwischen allen Beteiligten kümmern, die Auswärtige Kulturpolitik soll gestärkt werden.